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Gespräch mit Solana gescheitert


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An ihm hätte es nun wirklich nicht gelegen, dass bei den Gesprächen mit dem EU Außenbeauftragten Javier Solana kein Durchbruch erzielt worden sei – erklärte der iranische Chefunterhändler nach seiner Rückkehr in Teheran. „Tatsache ist“ – so Saeed Jalili wörtlich – „dass wir nur die nationalen Rechte des Irans verteidigt und unterstrichen haben, dass wir unsere Verpflichtungen erfüllen.“

Glücklich war Jalili mit Sicherheit nicht über den Ausgang der Begegnung. Nachdem Solana kein Einlenken Teherans in der Forderung nach der Aussetzung der Urananreicherung an den UN Sicherheitsrat berichten wird, werden die USA nicht nachlassen, auf neue und schärfere Sanktionen zu drängen. Für Teheran droht damit das Scheitern einer Strategie, von der man gehofft hatte, dass eine weitere Zuspitzung der Situation vielleicht doch noch vermieden werden kann.

Im August dieses Jahres hatte sich die iranische Regierung mit der Atomenergiebehörde in Wien auf einen Zeitplan verständigt, in dem Teheran all das auf den Tisch legen sollte, womit es bislang hinter dem Berg gehalten hat. Es geht vor allem um technische Fragen, die aufklären sollen, ob es nicht noch irgendwo im Verborgenen ein militärisches Nuklearprogramm gibt.

Der EU Außenbeauftragte Solana hatte an dem Zustandekommen dieser Vereinbarung einen nicht geringen Anteil. In seinen zahlreichen Begegnungen mit Jalilis Vorgänger Larijani hatte er den Iran gedrängt, doch einen Schritt zu unternehmen, der Vertrauen in die friedliche Natur der iranischen Atompläne herstellt.

Genau dies glaubte der Iran mit der Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde nun zu tun. Das Ganze benötigt seine Zeit, weil iranische Auskünfte von den Experten in Wien sorgfältig überprüft werden müssen. Bislang aber – so stellte IAEO Chef ElBaradei in seinem Bericht vor zwei Wochen fest – geht es zügig voran.

Nach dem Kalkül der Strategen in Tehran war man damit aus dem Schneider. Erfüllt man die Vereinbarung mit der Atomenergiebehörde, dann gibt es eigentlich nichts mehr, was man dem Iran vorwerfen kann. Das Zurückhalten von Informationen war der Grund, warum sich der UN Sicherheitsrat überhaupt mit dem Fall Iran befasst hat. Bessert man hier nach, dann hat sich dies erledigt. Dass der Iran eine eigene Urananreicherung anstrebt, ist nicht illegal, sondern – und hier hat Herr Jalili Recht – verbrieftes Recht laut Atomwaffensperrvertrag so lange man damit keine Bombe baut. Und Beweise, dass Teheran dabei ist, eine solche Bombe zu bauen, gibt es nicht.

Obwohl ElBaradei mit der Vereinbarung mit dem Iran nur das getan hat, wozu ihn der UN Sicherheitsrat beauftragt hatte, sind die USA, Großbritannien und Frankreich dagegen Sturm gelaufen. Sie sprachen indirekt der Atomenergiebehörde die Fähigkeit ab, wirklich lückenlos aufdecken zu können, was der Iran da treibt, und tischten noch eine Reihe von Fragen auf, die sie alle beantwortet wissen wollten.

Die drei Regierungen befürchten, dass Teheran sie einfach austricksen will. Man hält sich an die Buchstaben der Vorschriften, bis man über alles, was man zum Bau einer Bombe braucht, verfügt, und geht dann seinen eigenen Weg. Dies wollen sie verhindern, in dem sie den Iran erst gar nicht selbst in den Besitz von angereichertem Uran kommen lassen.

Für Tehran wird sich in den nächsten Wochen zeigen, ob sich ihre Strategie ausgezahlt hat. Wenn der Iran alle Fragen zufriedenstellend beantwortet und es kommt dennoch zu weiteren Sanktionen, dann ist zumindest für die Hardliner im Lande der Beweis erbracht, dass sich mit Verhandlungen und Gesprächen nichts erreichen lässt. Präsident Ahmadinejad wird sich die Hände reiben.

Die anderen im iranischen Machtapparat aber (und davon gibt es einige), die nach einem Weg suchen, mit der Gegenseitige ins Gespräch zu kommen, ohne dass Gesicht zu verlieren, werden eine empfindliche Niederlage hinnehmen müssen.[display_podcast]

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