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Iran-Krise

Colum Lynch und Glenn Kessler wissen heute in der WP ein paar Details zu der Kontroverse zwischen Großbritannien, Frankreich und Deutschland auf der einen und den USA auf der anderen Seite zu berichten. Gegenstand der Auseinandersetzung ist der neue Resolutionsentwurf, mit dem Sanktionen gegen den Iran beschlossen werden sollen.

The Europeans rejected a series of U.S. amendments that would have imposed greater restrictions on Russia’s nuclear trade with Iran and that characterized Iran’s nuclear activities as a threat to international peace and security. They said the U.S. proposals may have provoked a Russian veto.

Es geht also nicht nur darum, ob Bushehr von Russland weitergebaut werden kann (europäische Position) oder nicht (amerikanische Position).

Wenn allerdings die Europäer nicht der Ansicht sind, dass das iranische Atomprogramm eine Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit darstellt, dann fällt ein wenig schwer nachzuvollziehen, warum sich der Sicherheitsrat damit beschäftigen soll, denn nur in einem solchen Fall sollte er auf den Plan treten.

Die WP zitiert auch das US Argument, warum es aus der Sicht Washingtons bei dem Weiterbau von Bushehr um mehr als nur um ein russisches Geschäft geht.

But the deal failed to secure the full backing of the Bush administration because of concerns that Iran could use the Bushehr exemption as a cover for importing other prohibited goods.

Auszusortieren, bei welchem Gütern es sich um nukleare Technologie handelt und bei welchen Gütern nicht, dürfte allemal noch eine Frage werden, die einiges Kopfzerbrechen bereiten wird.