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Iran-Krise

Der EU Außenbeauftragte Javier Solana sprach gestern davon, dass er wahrscheinlich Ende Mai seine Gespräche mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani fortsetzen werde.

Solana said his first face to face meeting since April 26 with Ari Larijani “will probably take place at the end of the month.”

“I don’t know the exact date but we are working on it,” he said on the sidelines of a meeting of EU foreign ministers. (AFP)

Ursprünglich war mal die Rede davon gewesen, dass beide sich nach zwei Wochen wiedertreffen wollten.

Sollten die Gespräche tatsächlich stattfinden (zwei große Fragezeichen!), dann hätten sich die Rahmenbedingungen deutlich geändert. Am 21. Mai wird IAEA Generaldirektor Mohammad ElBaradei den vom UN Sicherheitsrat 60 Tage nach Verabschiedung der letzten Resolution geforderten Bericht zum iranischen Atomprogramm abliefern. In diesem Report wird dem Iran bescheinigt werden, sich dem Verlangen des Sicherheitsrates nach Einstellung aller Arbeiten an der Urananreicherung nicht gebeugt zu haben. Die Diskussion über eine neue Runde von Sanktionen ist damit automatisch eröffnet.

Vielleicht ist es Solanas Kalkül, dass drohende weitere Sanktionen ihm in den Gesprächen mit Larijani vielleicht den Rücken stärken könnten, aber es sieht eher nach dem Gegenteil aus. Teheran hat bereits erklärt, ein weiterer Sanktionsbeschluss würde zu negativen Reaktionen auf iranischer Seite führen. Mit Sicherheit werden Gespräche nicht einfacher.

Die Geschichte steckt in einer Sackgasse. Aber das habe ich ja schon geschrieben.

Nachtrag 07:38: Trifft der Bericht der NYT zu (und ich habe daran wenig Zweifel), dass der Iran die Zentrifugentechnologie in den Griff bekommen hat und eifrig dabei ist, nun Zentrifuge um Zentrifuge zu installieren, macht es so gut wie keinen Sinn mehr, mit Teheran über die Aussetzung der Arbeiten an der Anreicherung zu verhandeln. Das Thema ist nahezu abgeschlossen.

Vielleicht sollte Solana lieber nach Washington fahren, um ausführlich mit Condoleezza Rice darüber zu reden, welche neue diplomatische Gangart nun eingeschlagen werden soll.