Sanktionen werden schleppend umgesetzt

Der Vorsitzende des Sanktionsausschusses des UN Sicherheitsrates, der belgische Botschafter Johan Verbeke, hat einen Brief an die überwiegende Mehrheit der 192 UN Mitgliedsstaaten geschrieben und sie daran erinnert, dass die Umsetzung der beiden Sanktionsbeschlüsse gegen den Iran für alle Mitglieder rechtlich verpflichtend seien.

Nur knapp 40 Prozent der Mitgliedsstaat haben aber in der vorgeschrieben Frist von 60 Tagen an den Sanktionsausschuss berichtet, was sie unternommen haben, damit im eigenen Land die Sanktionsbeschlüsse eingehalten werden

Of the 50 responses, he said, 38 countries reported they had legislation in place to implement the sanctions and 12 states reported on steps they had taken or would be taking.

Seven countries submitted combined reports covering both resolutions, bringing the total number of reports received on implementation of the Dec. 23 resolution to 73, Verbeke said. (AP)

Aber hat jemand ernsthaft erwartet, dass – von einigen westlichen Staaten einmal abgesehen – die Sanktionen wirklich mit Eifer umgesetzt werden? Die Geschichte von Sanktionen ist gleichzeitig auch immer die Geschichte ihrer Umgehung,

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