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Iran-Krise

Bei ihrem Treffen gestern in Wien vereinbarten IAEA Generaldirektor Mohammed ElBardei und der iranische Unterhändler Ali Larijani einen Plan, wie alle noch offenen Fragen der IAEA zur Geschichte des iranischen Atomprogramms beantwortet werden sollen.

Ali Larijani “committed himself and Iran to work with us to resolve all outstanding issues we discussed: timing, modalities and priorities and we agreed that we will develop within the next two months a working plan by which we hope to resolve the outstanding issues,” Mohamed ElBaradei said. (AFP)

Diese Vereinbarung hat allerdings einen Haken. Der Iran sieht offensichtlich die Aufdeckung seiner Karten als eine Art Verhandlungsmasse in den Gesprächen an.

Larijani suggested the offer was conditional on reaching a “political understanding with Mr. Solana” — apparent shorthand for a deal in which the Security Council drops or at least suspends its involvement in Iran’s nuclear file. (AP)

Lieber AP Kollege, ich denke, es geht nicht darum, dass der Sicherheitsrat die Angelegenheit fallen lässt (was völlig unrealistisch ist und worauf sich ElBaradei wohl kaum als Basis einer Vereinbarung einlassen würde), sondern um ein Paket, das Larijani mit EU Außenbeauftragtem Javier Solana in seinen Gesprächen aushandelt. Deshalb auch das Timing: erst die Klärung dieses Schrittes mit der IAEA, dann das nächste Gespräch mit Solana.

Woraus dieses Paket besteht ist allerdings immer noch ein streng gehütetes Geheimnis. Klar ist nur, dass der Iran die Beantwortung der ausstehenden Fragen bei der IAEA einbringt. Unklar, was Solana im Gegenzug angeboten hat.

Der Iran hat in der Vergangenheit übrigens schon mehrfach schriftlich wie mündlich angekündigt, reinen Tisch zur Vergangenheit seines Atomprogramms zu machen. Nie ist dieses Versprechen eingelöst worden.

Das stimmt nicht unbedingt optimistisch.