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Merkel vor der UN


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Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt gestern ihre Rede vor der Generalversammlung der UN. Darin ging es um Allerlei und natürlich auch um den Iran.

Der Iran hat in klarem Widerspruch zu den Forderungen der IAEO und der VN sein Nuklearprogramm kontinuierlich fortgesetzt. Über die Brisanz dieses Programms sollte sich niemand Illusionen machen. Der Iran ignoriert die Resolutionen des Sicherheitsrates. Er stößt unverhohlene Drohungen gegen Israel aus.

Machen wir uns nichts vor: Wenn der Iran in den Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen: Zuerst und vor allem für die Existenz Israels, dann für die gesamte Region und schließlich – weit darüber hinaus – für alle in Europa und der Welt, denen die Werte Freiheit, Demokratie und Menschenwürde etwas bedeuten. Deshalb muss verhindert werden, dass der Iran in den Besitz der Atombombe kommt.

Beim entschlossenen Vorgehen gegen die Provokationen des Iran darf sich die internationale Gemeinschaft nicht spalten lassen. Nicht die Welt muss Iran beweisen, dass der Iran die Atombombe baut. Iran muss die Welt überzeugen, dass es die Atombombe nicht will. (Bundesregierung)

Drei Fragen:

1. Warum hätte es für die Existenz von Israel verheerende Folgen, wenn der Iran in den Besitz einer Atombombe käme? Hält Merkel es tatsächlich für realistisch, dass der Iran eine solche Waffen gegen Israel einsetzen würde, obwohl er mit einem massiven Gegenschlag Israels und vielleicht auch der USA rechnen müsste? Schließlich hat Deutschland die U-Boote geliefert, auf denen Israel eigene Atomraketen stationieren kann und sich damit eine Zweitschlagskapazität sichert.

2. Welche Gefahr geht von einer möglichen iranischen Atombombe für die Wert Freiheit, Demokratie und Menschenwürde auf der Welt aus? Würde Teheran mit Besitznahme der Bombe beginnen, dem Rest der Welt seinen Willen aufzuzwingen? Länder erobern? Demokratien stürzen? Terroristische Gruppen aufbauen und finanzieren, die dann unter dem Schutz einer Atomwaffe ihre Aktionen durchführen würden?

3. Wenn der Iran eine Bedrohung von Freiheit, Demokratie und Menschenwürde darstellt, warum verliert Merkel dann in ihrer Rede kein einziges Wort des Protestes dagegen, dass auch ganz ohne Bombe im Lande schon jetzt erhebliche Verletzungen von Freiheit und Menschenwürde stattfinden?

Zugegeben. Reden vor der Generalversammlung bestechen selten durch intellektuelle Brillanz oder durch differenzierte Argumentation, aber ein bisschen mehr als das Aneinanderreihen von Schreckensszenarien könnte man schon erwarten.

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