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Iran-Krise

George Perkovich kommt heute in seiner Analyse des NIE Berichtes zu der Schlussfolgerung, egal ob der Iran nun sein Waffenprogramm im Jahr 2003 eingestellt oder nicht (Perkovich kann darauf verweisen, dass er schon im Mai 2005 darauf verwiesen hat, dass die Aufdeckung der heimlichen Arbeiten Tehran zur Aussetzung aller Waffenpläne veranlasst haben könnte): das Problem sind die Regeln.

Auch ohne gegen die Vorschriften des Atomwaffensperrvertrages zu verletzen, sei die iranische Führung in der Lage, die Voraussetzungen für eine Atombombe zu schaffen.

In sum, Iranian leaders appear to have recognized that by staying within the rules they can acquire capabilities sufficient to impress their own people and intimidate their neighbors, without inviting tough international sanctions or military attack. The NIE, in a sense, says that Iran is playing the game so well that stopping it may not be possible within the rules. The question then arises: who can muster the international political will to change the rules?

In der Tat ist es kennzeichnend, dass langfristiger angelegte Ansätze zur Lösung von Fällen wie dem Iran hinter den tagespolitischen Kontroversen ständig zurückbleiben.

Der Vorschlag einer internationalen Fuel Bank ist so ein Ansatz, der seit Jahren nicht von der Stelle kommt. Hätte Washington auch nur einen Bruchteil der diplomatischen Energien, die es für Sanktionen und Kriegsdrohungen aufwendet, darin investiert, für solch ein Projekt eindringlich zu werben, dann wäre es ein gutes Stück weiter.

Vielleicht müsste man sich dann auch nicht auf NIEs verlassen, die heute dies, morgen etwas anderes über das iranische Nuklearprogramm aussagen. Teheran würde sich schwer ablehnend verhalten können, wenn eine tragfähige Vereinbarung getroffen würde, jede Art von Urananreicherung in internationalen Konsortien durchzuführen und allen Mitgliedern des Atomwaffensperrvertrages die notwendige Menge an niedrig angereichertem Uran zu sichern. Sagt die iranische Führung dazu „Nein“, dürfte sie einige Schwierigkeiten haben, warum sie sich nicht an verbesserte Regeln handeln mag.