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Iran-Krise

Der Iran wird die Gespräche mit den EU Außenvertreter Javiar Solana über eine Wiederaufnahme von direkten Gesprächen über die Atomkontroverse aufnehmen – und über dieses Thema auch mit niemand  anderen Rede.

Iran would no longer negotiate over its peaceful nuclear issue as it has become “normalized,” President Mahmoud Ahmadinejad said on Wednesday.

“From now on, Iran peaceful nuclear program will be discussed only at the International Atomic Energy Agency within the framework of the NPT regulations and mutual commitments,” the president stressed while speaking to reporter at the end of a cabinet session. (IRNA)

Am Montag hatte der Weltsicherheitsrat neben seinem Sanktionsbeschluss noch erklärt, man wolle versuchen, neue Anstrengungen zu unternehmen, um mit dem Iran wieder zu verhandeln. Von einigen europäischen Staaten war angedeutet worden, sie wollten über ein neues Paket an Anreizen nachdenken.

Gleichzeitig wurde Teheran aufgefordert, die Gespräche mit Solana fortzusetzen.

Die heutige Erklärung Ahmadinejads ist eine recht eindeutige Antwort, obwohl es bei seinem Außenminister Manouchehr Mottaki ein wenig anders klingt.

Iran will not hold new talks on its nuclear programme after the imposition of fresh sanctions by the UN Security Council, Foreign Minister Manouchehr Mottaki told AFP on Wednesday.

“Negotiations and contradictory actions afterwards are not appropriate. Therefore we believe that for any request for negotiations, first the objectives should be set up,” Mottaki said. (AFP)

Klingt es bei Mottaki noch so, als sei die Verweigerung von Gesprächen eine Reaktion auf die neusten Sanktionen, ist es bei Ahmadinejad eine prinzipielle Frage. Die Atomfrage habe sich „normalisiert“, womit wohl gemeint ist, dass nach Beantwortung der meisten Fragen der IAEA der Iran jeden Verdacht ausgeräumt habe, es würde ein militärisches Nuklearprogramm betreiben.

Bei der Ablehnung weiterer Gespräche mit Solana mag auch anklingen, dass er den Iran gedrängt hatte, sich auf die Beantwortung der offenen Fragen einzulassen, Teheran für diese einseitige Leistung aber nicht mit Entgegenkommen belohnt wurde. Im Gegenteil. Wenig später folgten weitere Sanktionen. Dies dürfte im iranischen Regime sicher nicht die Gruppierungen gestärkt haben, die sich für Verhandlungen mit den USA oder den europäischen Staaten stark machen.

Schon in seiner Rede vor der Generalversammlung der UN im September letzten Jahres hatte Ahmadinejad angekündigt, dass man nur noch mit der IAEA reden wollte. Dann hatte er den alten Verhandlungsführer Ali Larijani abgelöst und mit Saeed Jalili einen Mann berufen, der in seiner einzigen Begegnung mit Solana auf der europäischen Seite den Eindruck hinterlassen hatte, es gibt keinerlei Grundlage mehr, noch weiter miteinander zu reden.

Ahmadinejad weiß, dass er aus einer Position der Stärke heraus redet. Mit Sanktionen ist das Atomprogramm nicht zu stoppen und militärische Operationen scheinen einstweilen ausgeschlossen.

Die Äußerung des Präsidenten mag nicht das letzte Wort in dieser Sache gewesen sein. Andere in Teheran haben da mitzuentscheiden. Aber wenn Druck nicht hilft und Teheran nun auch nicht mehr verhandeln will, werden die Optionen so langsam knapp, zu einer Lösung dieses Konfliktes zu kommen.