Iran: es gibt keine Deadline
31. July 2008 - 20:50
Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki bestritt heute, dass be idem Treffen am 19. Juli in Genf soetwas wie eine Frist vereinbart worden ware, zu der Teheran eine Antwort auf den Vorschlag eines Freeze abzugeben hätte.
“The language of deadline-setting is not understandable to us. We gave them our response within a month as we said we would, now they have to reply to us,” Foreign Minister Manouchehr Mottaki told reporters, according to the official IRNA news agency. (AFP)
Nach Mottakis Darstellung hätten sich vielmehr beide Seiten darauf verständigt, in zukünftigen Treffen nach Gemeinsamkeiten in den Vorschlägen beider Seite zu suchen und auf dieser Basis eine Verständigung zu finden.
“Both sides said that in future meetings they should work on the communalities of both frameworks in a constructive way to reach an agreement that satisfies both sides, otherwise Iran’s constructive activities will take their natural course,” he was quoted as saying by the ISNA news agency.
Keine Ahnung, was mit “Iran’s constructive activities will take their natural course” gemeint sein soll.
Erkennbar ist aber, dass Teheran offensichtlich sehr darum bemüht ist, sich um eine Stellungnahme zu dem Freeze-Vorschlag herumzudrücken. Offensichtlich will man nicht “Nein” sagen, weil man (derzeit?) nicht “Ja” sagen kann.
Aus iranischer Sicht mag man durchaus auch glauben, mit dem „nonpaper“, das bei der Begegnung in Genf übergeben wurde, die verlangte Antwort gegeben zu haben. Dieses Papier enthält einen halbwegs präzisen Fahrplan für zukünftige Verhandlungen, in dem abhängig vom Fortschritt dieser Gespräche sich der Iran auch zur Umsetzung von „vereinbarten Massnahmen“ verpflichtet.
Diese Formulierung lässt sich so interpretieren, dass Teheran an einem bestimmten Punkt bereit wäre, auf einen Freeze oder einen anderen Kompromiss in der Nuklearfrage einzugehen – nur nicht, bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben.
Mottakis heutige Äußerungen sind ein Hinweis darauf, dass der Iran am Samstag kein weiteres Papier mit einem klaren „Ja“ oder „Nein“ zu einem Freeze schicken wird. Was dann passiert wird von den P5+Deutschland abhängen.
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