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Das war es einstweilen


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Einigen konnten sich die P5+Deutschland schon bei ihrem letzten Treffen nicht über ein neues Sanktionspaket, das im UN Sicherheitsratbeschlossen werden sollte. Im Anschluss wurde aber immerhin der Eindruck aufrecht erhalten, dass alle sechs beteiligte Staaten nach wie vor gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Das ist nun einstweilen vorbei.

US Secretary of State Condoleezza Rice and her counterparts from Russia, China and Europe have called off a meeting here this week aimed at pursuing sanctions against Iran, her spokesman said Tuesday. (AFP1)

Das Treffen war für den morgigen Donnerstag angesetzt.

Grund war eine Absage aus Moskau, wobei das russische Außenministerium keinen Zweifel an seinen Motiven aufkommen ließ.

“We do not see any fire that requires us to toss everything aside and meet to discuss Iran’s nuclear programme in the middle of a packed week at the United Nations General Assembly,” the ministry said in a statement. …

“It would be very desirable for Washington to finally decide what it wants in its relations with Moscow. If it wants to punish Russia, this is one thing. If it agrees we have common interests… that is another,” the ministry said. (AFP2)

Moskau reagierte damit auf die anhaltende Kritik von US Außenministerin Condoleezza Rice an der russischen Außenpolitik nach dem Einmarsch in Georgien. Rice hatte gleichzeitig mit Blick auf den Iran angeboten, dass es durchaus noch weiter Belange von gemeinsamem Interesse geben würde, bei denen man auch zusammenarbeiten sollte.

Die russische Führung ist da anderer Ansicht.

“To use the words of Condoleezza Rice, you can’t have it both ways,” it added, referring to a phrase that the US secretary of state has used in criticising Russia’s conflict with Georgia last month.

Die Chancen auf einen neuen UN Sanktionsbeschluss sind damit einstweilen gleich Null.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der persönlich immer darum bemüht ist, Russland in die Iranpolitik der westlichen Staaten mit einzubinden, wurde von der Entwicklung offensichtlich kalt erwischt.

Speaking in New York before the US announcement, German Foreign Minister Frank-Walter Steinmeier said that the possible cancelation of the ministerial meeting would make it “difficult” to bring pressure to bear on Iran.

“I hope and expect that this is not the end of” these effort

Kommentare

Es sind 2 Kommentare vorhanden. Kommentar hinzufügen!

  1. von
    knt
    am
    30. September 2008 um 07:10 Uhr

    Es fällt mir immer wieder auf, dass Diplomaten Richtungen wählen die so offensichtlich NICHT zur Problemlösung beitragen. Welchen hohen Stellenwert doch die “Befindlichkeit” gegenüber der Rationalität hat! Überraschend ist das freilich nicht wirklich - aber wunderlich.

    Was treibt eine Rice an, wenn sie - und ja vorallem die 2te, 3te und xte Reihe! - Russland heftig beleidigt, auf der anderen Seite aber Zusammenarbeit im Iran, Afgahnistan, und der ISS einfordert? Ist das den eine rationale Herrangehensweise? Glauben die wirklich das Russland schluckt, nickt und freundlich lächelt? Unglaubhaft!

    Was treibt einen Lawrow wenn er sich über all die Beleidigungen und Stichelein (auch er selber ist da ja kein Unschuldslamm!) so sehr ärgert, das er eine richtige und notwendige Zusammenarbeit der Nationen blockiert? Ist das denn eine rationale Herrangehensweise? Glauben die wirklich, dass man dadurch, dass man nicht mit einander redet, die Welt verändern (z.b. eine gemeinsame EU-Sicherheitsstruktur aufbauen) kann? Unglaubhaft!

    “you can’t have it both ways” - heißt das, Russland stellt die Kooperation mit Amerika im Bereich der Raumfahrt, oder der Rohstofferschließung ein? Ha! Aber das würde ja wirklich weh tun?

    Entweder - ich verstehe den Zweck der Diplomaten nicht, oder vieles, was sich auf der diplomatischen Bühne bewegt, ist stümperhaft. Da ich von dem beliebten Fehler weiß,seine “Feinde” zu unterschätzen - gehe ich mal davon aus, dass meine “idealistische” Vorstellung vom Zweck der Diplomaten nicht der Realität entspricht. Das ist weder überraschend, noch wunderlich - dafür aber sehr traurig.

  2. von
    Pantea
    am
    2. October 2008 um 09:17 Uhr

    Rein zufällig habe ich Ihre Seite entdeckt. Nun habe ich eine Menge Lesestoff! Es ist vo allem interessant, da Sie und ich praktisch die Seiten gewechselt haben: Sie leben im Iran und ich habe das Land vor etwa 20 Jahren verlassen, um in Deutschland zu leben :)

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