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Notes

Es stimmt. Die iranische Regierung hat an die Internetprovider des Landes die Anweisung erteilt, Webseite wie YouTube, die New York Times oder Wikipedia sperren zu lassen.

Ich habe heute den Tag über bei Freunden und Bekannten herumgefragt: bei denen einen sind alle, bei den anderen erst einige Seiten gesperrt. Bei mir funktionieren sie alle noch.

Der schlichte Grund für diese Ungleichheit ist der, dass die Provider erst nach und nach die jeweiligen Seiten blockieren. Auch bei der Zensur herrscht im Iran Schlendrian.

Neues Ungemach kommt hinzu. Am Sonntag hat die iranische Regierung eine neue Verordnung erlassen, nach der alle Webseiten und Weblogs innerhalb der kommenden zwei Monate eine Lizenz beim Ministerium für Kultur und iranische Führung beantragen müssen. Ein Webauftritt ohne Lizenz gilt als illegal und kann bestraft werden. Daneben sind eine Reihe von Vorschriften aus dem sehr restriktiven iranischen Pressegesetz auch auf die Betreiber von Webseiten und Blogs übertragen worden. Dazu gehört beispielsweise die strafrechtliche Haftung für den Inhalt.

Ohne Zweifel würde damit die Kontrolle verschärft, weil jeder Betreiber eines Webauftritts aktenkundig wäre und je nach Wetterlage unmittelbar belangt werden kann. Anonymisierte Blogs würden strafbar.

Für einige Verwirrung sorgt, dass nicht klar ist, für wen diese neuen Regel nun gelten sollen. Für Webseiten, deren Domain im Iran registriert sind, also eine Endung auf .ir haben? Für alle Betreiber von Webseiten, die im Iran wohnen? Nur für Farsi-Seiten? Müsste auch ich, der ich im Iran lebe, eine solche Lizenz für dieses Weblog beantragen?

Wie T. sagt: eine typisch iranische Regelung. Eine undurchführbare, verwirrende Verordnung wird erlassen, die dann Schritt für Schritt ergänzt wird, je nachdem, wie es passt.