Vergessen
13. June 2008 - 19:40

Wahrscheinlich gehören ein bekannter Name und ein Nobelpreis, um mit einer Klage auch ausserhalb des Irans Gehör zu finden, die ansonsten unbeachtet bleibt.
Der Guardian veröffentlicht heute ein Gespräch mit Shirin Ebadi anlässlich ihrer Werbetour in Großbritannien für ihr neues Buch über Flüchtlingsrecht. Ebadi klagt darin …
“Since the world started focusing on the nuclear programme, the human rights situation in Iran has worsened every day,”
… und steht mit dieser Klage unter den Menschenrechtsaktivisten im Iran nicht allein.
Als ob international Aufmerksamkeit eine beschränkte Größe wäre, scheint die Kapazität nicht auszureichen, um nicht nur vor der möglichen Gefahr des iranischen Nuklearprogramms zu warnen, sondern um auch gegen anhaltende Verletzungen elementarer Grundrechte im Iran zu protestieren.
Dabei wird die Lage ja nicht besser, sondern im Gegenteil: es wird schlimmer.
Nach dem Amtsantritt von Präsident Ahmadinejad haben die Verhaftungen und Bestrafungen von Frauenaktivisten deutlich zugenommen. Es fand eine Welle von Hinrichtungen (darunter auch Minderjährige) statt. Unabhängige Gewerkschafter werden verfolgt. Es werden weiterhin Zeitungen geschlossen, Journalisten eingesperrt oder mit Berufsverbot belegt. NGOs werden die Erlaubnis entzogen.
Jeder Kontakt mit dem Ausland hat unweigerlich dazu geführt, dass Aktivisten auf den Radarschirm der Sicherheitsbehörden gerieten. Aus Furcht wagen viele es nicht mehr, zu Tagungen ins Ausland zu reisen oder auch nur Emails mit ausländischen Organisationen auszutauschen.
Das ist sicher auch ein Grund, warum außerhalb des Irans die Beachtung der Vorgänge innerhalb des Landes deutlich nachgelassen hat. Bedeutender ist aber, dass in den wenigen Stellungnahmen von europäischen Regierungen zum Iran das Wort „Menschenrechte“ kaum noch vorkommt. Die Atomkontroverse ist fast das alleinige Thema.
Nur George W. Bush verweist des öfteren darauf, dass das Regime in Teheran „die Freiheitsrechte beschneidet“ und versucht sich als „Freund des iranischen Volkes“ anzubiedern. Nach dem Irak, Guatanamo und Abu Ghraib könnte seine Reputation als Anwalt von Menschenrechten kaum niedriger sein und die Absicht ist so durchsichtig, dass damit niemandem im Iran geholfen ist. Für Iraner ist es nicht leichter sondern schwerer geworden, ein Visum für die USA zu erhalten, und sie bedanken sich dafür, dass sie aufgrund des amerikanischen Drucks nun weder Geld ins Ausland überweisen noch Geld aus dem Ausland empfangen können.
In der Vergangenheit hat gerade Ebadi immer wieder darauf hingewiesen, dass zwischen Menschenrechten und der Nuklearkontroverse ein enger Zusammenhang besteht. Würde das Ausland nicht den Intentionen des iranischen Regimes misstrauen, bestände weniger Grund zur Sorge darüber, was denn da in Natanz getrieben wird. Nur eine demokratische Regierung, die auch von der eigenen Bevölkerung kontrolliert werden kann, könnte gewährleisten, dass es bei friedlichen Absichten bleibt.
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