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Ex-Präsident Mohammad Khatami hat heute erstmals über die Möglichkeit gesprochen, dass er bei den kommenden Präsidentschaftswahlen am 12. Juni noch einmal antreten könnte.

Geredet wurde darüber spätestens seit dem Beginn des Sommers, aber bislang hat Khatami selbst sich mit Äußerungen zurück gehalten. Bekannt war, dass er mit dem Gedanken spielt und es gibt viele Aktivisten im Lager der Reformer, die ihn zu einer solchen Kandidatur drängen, weil sie in ihm den Mann sehen, der die Opposition zu Ahmadinejad einigen könnte.

Khatami selbst schätzt seine Chancen recht positiv ein, die Wahlen gewinnen zu können. „Ich bin nicht besonders über den Ausgang der Wahlen beunruhigt. Wenn ich auf die Signale schauen, die ich von der Gesellschaft erhalten habe, mache ich mir keine Sorgen, aber ich will nicht um jeden Preis an die Macht zurückkehren.“ sagte er in einem Interview mit der Reformer-Zeitung Korgazaran.

Er nannte zwei Bedingungen, von denen er seine Kandidatur abhängig machen will:

1. „Meine erste Bedingung ist, dass ich mit der Bevölkerung eine Vereinbarung über ihre Erwartungen treffen muss. Das iranische Volk besitzt ein historisches und tief empfundenes Verlangen nach Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit.“

2. Ich werde in Zukunft der Bevölkerung vorstellen. Ich muss sehen, in welchem Umfang diese Programme in den existierenden Machtstrukturen umgesetzt werden können.“

Die erste Bedingung klingt, es wolle Khatami die Konsequenzen aus den bitteren Erfahrungen der letzten Jahre seiner Amtszeit ziehen. Viele Iraner wandten sich enttäuscht von ihm, weil sie von ihm weitreichendere Veränderungen, mehr Freiheit und mehr Fortschritt, von ihm erwarteten. Seine Politik verlor mehr und mehr seine Basis und am Ende scheiterte (auch wenn es Spuren hinterlassen hat) das Reformprojekt.

Bei einem neuen Versuch soll also von vorne herein klar sein, welche Erwartungen realistisch sind und welche nicht.

Der zweite Bedingung ist die andere Seite der selben Medaille. Die „existierenden Machtstrukturen“ (und das ist im Iran vor allem das Zusammenspiel zwischen der neuen Generation ehemaliger Revolutionswächter und dem Revolutionsführer) definieren, was möglich ist. Es gibt da ein gewisses Stück an Flexibilität, da auch die „Machtstrukturen“ den Verlust öffentlicher Unterstützung fürchten, aber grundsätzliche Veränderungen stehen sicher nicht zur Disposition.

Interessant ist Khatamis Wortwahl „existierende Machtstrukturen“, die die Möglichkeit mitschwingen lässt, dass diese Machtstruktur zeitlich bedingt und damit nicht auf alle Ewigkeiten zementiert sind.

Bei beiden Bedingungen ist noch die persönliche Bitterkeit zu spüren, mit der Khatami das Ende seiner Amtszeit erlebt hat. Von den Rechten angefeindet und im eigenen Lager in Frage gestellt, befand er sich in einer recht hilflosen Position.

Es wird ihm nachgesagt, dass er schon beim ersten Mal dazu gedrängt werden musste, für das Präsidentenamt zu kandidieren und das seine persönliche Neigung dazu jetzt sogar noch geringer ist.  

Sollte er kandidieren wird er sich auf wütende Angriffe der Rechten einstellen müssen. Politik ist im Iran immer sehr persönlich und es werden keine Gefangenen gemacht.

Neben seiner Kandidatur gibt es eigentlich nur noch eine Alternative, die Kreise um Ahmadinejad und seine Hintermänner zu stoppen: ein breites Bündnis um einen gemäßigten Konservativen, der von den Kräften um Rafsanjani wie von den Reformern unterstützt würde.  Dieser gemäßigte Konservative könnte der derzeitige Teheraner Bürgermeister Qalibaf sein, der eigentlich eher ein Pragmatiker als ein Ideologe ist. Solche Bündnisse sind im Iran aber schwer zu schmieden.

Kommt es nicht zu Stande, dann wird sich Khatami den Erwartungen wie der Verantwortung kaum entziehen können.

Mit der Bekanntgabe seiner Kandidatur wird er aber bis zur letzten Minute warten, um den Rechten nur wenig Gelegenheit zu geben, ihre Attacken gegen ihn zu fahren.