Hühner

11. November 2008 - 22:45

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Ich kann mir nicht helfen. Jedes Mal, wenn ich an einer Metzgerei vorbei komme, in der die gerupften Hühner zu einem solchen Fleischstapel arrangiert wurden, geht mir der Gedanke durch den Kopf: wie frisch mag wohl das Huhn ganz unten sein?

Esha Momeni Update

10. November 2008 - 22:39

Esha Momeni wurde nach Angaben ihres Vater heute gegen eine Kaution von 200.000 US Dollar aus dem Evin Gefängnis entlassen. Die Familie hat die Eigentumsurkunde ihres Hauses in Teheran als Sicherheit hinterlegt.

Sie kann das Land nicht verlassen, sondern muss sich morgen vor Gericht einfinden. Vorgeworfen werden ihr „Aktionen gegen die nationale Sicherheit“ sowie „Propaganda gegen das System“. Auf beide Anklagepunkte können langjährige Freiheitsstrafen verhängt werden.

Obama

5. November 2008 - 10:37

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Bin ich tatsächlich der Einzige, dem es schwer fällt, sich den weltweiten Jubelfeiern zur Ankunft eines Erlösers ohne Vorbehalte anzuschließen?

Kordan

4. November 2008 - 19:27

Ali Kordan

Die Islamische Republik gefällt sich immer wieder darin, von sich selbst ein Bild der moralischen Überlegenheit gegenüber dem Westen zu zeichnen. Während im Westen angeblich Korruption und Verfall dominieren, sieht sich der Iran selbst gern als ein Land, in dem Anstand und Moral den Alltag bestimmen – seien es im Umgang der Geschlechter miteinander oder auch in der Politik.

Heute stand ein Misstrauensvotum gegen den neuen Innenminister Ali Kordan im iranischen Parlament zur Abstimmung an. Kordan war von seinem engen Vertrauten Ahmadinejad vor drei Monaten auf diesen Posten berufen worden, nachdem sich der Präsident von dem Vorgänger im Amt im Streit trennte. Die iranische Verfassung schreibt vor, dass Minister vom Parlament bestätigt werden müssen. Kurz vor der damaligen Abstimmung tauchte bereits der Verdacht auf, dass ein Ehrendoktortitel der Oxford University, den Kordan als Nachweis für seine Qualifikation für das Amt präsentiert hatte, nicht echt sei. Mit dem Hinweis darauf, auch Revolutionsführer Khamene-i stehe hinter dem neuen Mann, gelang es Ahmadinejad, seinen Kandidaten mit einer recht bescheidenden Mehrheit durchzubringen.

Wenige Tage später war es nicht mehr zu leugnen: die Urkunde war eine recht amateurhafte Fälschung. Niemand in Oxford kannte die beiden Herren, die mit ihrer Unterschrift Kordan für „herausragende administrative Fähigkeiten“ sowie eine schriftliche Arbeit mit unbekanntem Thema den Titel bescheinigt haben. Von den Rechtschreibefehlern in dem Dokument mal ganz abgesehen.

Kordan gab sich erschrocken und gab an, Opfer eines Betruges geworden zu sein. Und dann passierten außergewöhnliche Dinge.

Der frischgekürte Innenminister, zu dessen Aufgaben neben der Ernennung von Gouverneuren und lokalen Offiziellen auch die Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Präsidentschaftswahlen im Juni kommenden Jahres gehört, ließ wissen, er sehe keinen Grund, wegen dieser Affäre zurück zu treten.

Ahmadinejad stellte sich ebenfalls hinter seinen Mann und versuchte Einwände mit der Bemerkung vom Tisch zu fegen, es handele sich um nicht mehr als um einen „Fetzen Papier“, der nichts über die Qualifikation eines Ministers aussage. Später allerdings ordnete er an, dass die Zeugnisse aller Regierungsmitglieder überprüft werden sollen.

Die Geschichte gewann ein Eigenleben. Es tauchten neue Gerüchte auf, dass Kordan, der u.a. Recht an einer Universität lehrt, bereits zuvor andere Zeugnisse gefälscht habe. Es war gar die Rede davon, er sei noch zu Zeiten des Schahs in eine Vergewaltigung verwickelt gewesen, nach der Revolution sei die Angelegenheit aber nicht weiter verfolgt worden.

All dies wären eigentlich ausreichende Gründe, wenn schon nicht einen Minister zum Rücktritt zu bewegen dann doch zumindest eine Untersuchung einzuleiten. Ahmadinejad blieb stur.

Abgeordnete sammelten Unterschriften für einen Antrag auf ein Misstrauensvotum und als sie das notwendige Quorum zusammen hatten, gab es ein Handgemenge im Plenarsaal. Mohammad Abbassi, Verantwortlich in der Regierung für die Beziehungen zum Parlament, geriet mit einem Angeordneten aneinander, der anschließend behauptete, ihm seien (wie anderen auch) rund 5000 US Dollar für den Bau einer Moschee in seinem Wahlkreis angeboten worden, wenn er sich verpflichte, nicht gegen Kordan zu stimmen. Ahmadinejad feuerte Abbassi, Kordan blieb weiter im Amt.

Bis zuletzt hielt der Präsident an seinem Minister fest und als das Datum für das Misstrauensvotum festgesetzt wurde, nannte Ahmadinejad die Abstimmung „illegal“.

Im Parlament tauchte er heute nicht auf. Kordan musste sich selbst verteidigen und schimpfte über eine „Verleumdungskampagne“, in der er als „Terrorist“ bezeichnet werde (was niemand gesagt hatte) und beschuldigte das israelische Radio sowie „nicht Persisch sprechende“ Medien (die im Iran gern beschuldigt werden).

Am Ende mochten nur 45 von insgesamt 247 anwesenden Parlamentariern für seinen Verbleib im Amt stimmen. 188 stimmten dagegen und 14 enthielten sich.

Die Geschichte hat neben der Schlappe für Ahmadinejad im konservativ dominierten Parlament noch einen weiterreichenden politischen Hintergrund. Laut Verfassung muss sich das gesamte Kabinett erneut einem Vertrauensvotum stellen, wenn von den ursprünglich ernannten Ministern mehr als die Hälfte ausgewechselt wurde. Kordan ist der zehnte von insgesamt 21 Ministern, die gehen mussten. Beim derzeitigen Stand der Dinge muss Ahmadinejad befürchten, dass eine solche Abstimmung zu einer Generalabrechnung über seine Regierung würde, die für ihn nicht positiv ausfällt.

Es gibt noch einen anderen Aspekt. Auffällig ist, welches großes Gewicht in der iranischen Politik auf akademische Titel gelegt wird. Ich wüsste nicht einmal zu sagen, ob Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Barak Obama oder John McCain irgendeinen Hochschulabschluss hat. Big Deal im Iran.

Das habe mit Khatami begonnen, sagt P, der einfach nur P bleiben möchte. Er habe bei seinem ersten Wahlsieg für sich ins Feld führen können, dass er nicht nur einfach ein „Mullah“ sei, der auf irgendeiner religiösen Schule seine Bildung genossen hat, sondern dass er auch an einer „richtigen“ Universität studiert hat. Damit unterschied er sich von den anderen „Mullahs“, deren Inkompetenz in Fragen der Wirtschaft und des Managements als eine Hauptursache für die Miseren des Landes gilt. Zudem wird Bildung allgemein im Iran hoch geschätzt.

Nach Khatami mag kein Politiker dem Reformpräsidenten mehr nachstehen, so P. Ein akademischer Titel muss her, um als kompetent zu gelten. P: „Notfalls auch ein Titel aus Oxford“.

Leuchtet ein.