Hühner

11. November 2008 - 22:45

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Ich kann mir nicht helfen. Jedes Mal, wenn ich an einer Metzgerei vorbei komme, in der die gerupften Hühner zu einem solchen Fleischstapel arrangiert wurden, geht mir der Gedanke durch den Kopf: wie frisch mag wohl das Huhn ganz unten sein?

Esha Momeni Update

10. November 2008 - 22:39

Esha Momeni wurde nach Angaben ihres Vater heute gegen eine Kaution von 200.000 US Dollar aus dem Evin Gefängnis entlassen. Die Familie hat die Eigentumsurkunde ihres Hauses in Teheran als Sicherheit hinterlegt.

Sie kann das Land nicht verlassen, sondern muss sich morgen vor Gericht einfinden. Vorgeworfen werden ihr „Aktionen gegen die nationale Sicherheit“ sowie „Propaganda gegen das System“. Auf beide Anklagepunkte können langjährige Freiheitsstrafen verhängt werden.

Kordan

4. November 2008 - 19:27

Ali Kordan

Die Islamische Republik gefällt sich immer wieder darin, von sich selbst ein Bild der moralischen Überlegenheit gegenüber dem Westen zu zeichnen. Während im Westen angeblich Korruption und Verfall dominieren, sieht sich der Iran selbst gern als ein Land, in dem Anstand und Moral den Alltag bestimmen – seien es im Umgang der Geschlechter miteinander oder auch in der Politik.

Heute stand ein Misstrauensvotum gegen den neuen Innenminister Ali Kordan im iranischen Parlament zur Abstimmung an. Kordan war von seinem engen Vertrauten Ahmadinejad vor drei Monaten auf diesen Posten berufen worden, nachdem sich der Präsident von dem Vorgänger im Amt im Streit trennte. Die iranische Verfassung schreibt vor, dass Minister vom Parlament bestätigt werden müssen. Kurz vor der damaligen Abstimmung tauchte bereits der Verdacht auf, dass ein Ehrendoktortitel der Oxford University, den Kordan als Nachweis für seine Qualifikation für das Amt präsentiert hatte, nicht echt sei. Mit dem Hinweis darauf, auch Revolutionsführer Khamene-i stehe hinter dem neuen Mann, gelang es Ahmadinejad, seinen Kandidaten mit einer recht bescheidenden Mehrheit durchzubringen.

Wenige Tage später war es nicht mehr zu leugnen: die Urkunde war eine recht amateurhafte Fälschung. Niemand in Oxford kannte die beiden Herren, die mit ihrer Unterschrift Kordan für „herausragende administrative Fähigkeiten“ sowie eine schriftliche Arbeit mit unbekanntem Thema den Titel bescheinigt haben. Von den Rechtschreibefehlern in dem Dokument mal ganz abgesehen.

Kordan gab sich erschrocken und gab an, Opfer eines Betruges geworden zu sein. Und dann passierten außergewöhnliche Dinge.

Der frischgekürte Innenminister, zu dessen Aufgaben neben der Ernennung von Gouverneuren und lokalen Offiziellen auch die Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Präsidentschaftswahlen im Juni kommenden Jahres gehört, ließ wissen, er sehe keinen Grund, wegen dieser Affäre zurück zu treten.

Ahmadinejad stellte sich ebenfalls hinter seinen Mann und versuchte Einwände mit der Bemerkung vom Tisch zu fegen, es handele sich um nicht mehr als um einen „Fetzen Papier“, der nichts über die Qualifikation eines Ministers aussage. Später allerdings ordnete er an, dass die Zeugnisse aller Regierungsmitglieder überprüft werden sollen.

Die Geschichte gewann ein Eigenleben. Es tauchten neue Gerüchte auf, dass Kordan, der u.a. Recht an einer Universität lehrt, bereits zuvor andere Zeugnisse gefälscht habe. Es war gar die Rede davon, er sei noch zu Zeiten des Schahs in eine Vergewaltigung verwickelt gewesen, nach der Revolution sei die Angelegenheit aber nicht weiter verfolgt worden.

All dies wären eigentlich ausreichende Gründe, wenn schon nicht einen Minister zum Rücktritt zu bewegen dann doch zumindest eine Untersuchung einzuleiten. Ahmadinejad blieb stur.

Abgeordnete sammelten Unterschriften für einen Antrag auf ein Misstrauensvotum und als sie das notwendige Quorum zusammen hatten, gab es ein Handgemenge im Plenarsaal. Mohammad Abbassi, Verantwortlich in der Regierung für die Beziehungen zum Parlament, geriet mit einem Angeordneten aneinander, der anschließend behauptete, ihm seien (wie anderen auch) rund 5000 US Dollar für den Bau einer Moschee in seinem Wahlkreis angeboten worden, wenn er sich verpflichte, nicht gegen Kordan zu stimmen. Ahmadinejad feuerte Abbassi, Kordan blieb weiter im Amt.

Bis zuletzt hielt der Präsident an seinem Minister fest und als das Datum für das Misstrauensvotum festgesetzt wurde, nannte Ahmadinejad die Abstimmung „illegal“.

Im Parlament tauchte er heute nicht auf. Kordan musste sich selbst verteidigen und schimpfte über eine „Verleumdungskampagne“, in der er als „Terrorist“ bezeichnet werde (was niemand gesagt hatte) und beschuldigte das israelische Radio sowie „nicht Persisch sprechende“ Medien (die im Iran gern beschuldigt werden).

Am Ende mochten nur 45 von insgesamt 247 anwesenden Parlamentariern für seinen Verbleib im Amt stimmen. 188 stimmten dagegen und 14 enthielten sich.

Die Geschichte hat neben der Schlappe für Ahmadinejad im konservativ dominierten Parlament noch einen weiterreichenden politischen Hintergrund. Laut Verfassung muss sich das gesamte Kabinett erneut einem Vertrauensvotum stellen, wenn von den ursprünglich ernannten Ministern mehr als die Hälfte ausgewechselt wurde. Kordan ist der zehnte von insgesamt 21 Ministern, die gehen mussten. Beim derzeitigen Stand der Dinge muss Ahmadinejad befürchten, dass eine solche Abstimmung zu einer Generalabrechnung über seine Regierung würde, die für ihn nicht positiv ausfällt.

Es gibt noch einen anderen Aspekt. Auffällig ist, welches großes Gewicht in der iranischen Politik auf akademische Titel gelegt wird. Ich wüsste nicht einmal zu sagen, ob Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Barak Obama oder John McCain irgendeinen Hochschulabschluss hat. Big Deal im Iran.

Das habe mit Khatami begonnen, sagt P, der einfach nur P bleiben möchte. Er habe bei seinem ersten Wahlsieg für sich ins Feld führen können, dass er nicht nur einfach ein „Mullah“ sei, der auf irgendeiner religiösen Schule seine Bildung genossen hat, sondern dass er auch an einer „richtigen“ Universität studiert hat. Damit unterschied er sich von den anderen „Mullahs“, deren Inkompetenz in Fragen der Wirtschaft und des Managements als eine Hauptursache für die Miseren des Landes gilt. Zudem wird Bildung allgemein im Iran hoch geschätzt.

Nach Khatami mag kein Politiker dem Reformpräsidenten mehr nachstehen, so P. Ein akademischer Titel muss her, um als kompetent zu gelten. P: „Notfalls auch ein Titel aus Oxford“.

Leuchtet ein.

Abgefangen

24. October 2008 - 12:33

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Alles war mit den iranischen Behörden abgeklärt. 10 iranische Journalisten, das Visum in der Tasche, standen am Dienstag letzter Woche am Flughafen Imam Khomeini bereit, um auf Einladung vom Institute for War and Peace Reporting (IWPR) für drei Wochen in die USA zu reisen.

Die Einladung war offiziell. Ursprünglich sollten 14 iranische KollegInnen reisen, 10 standen schließlich auf der Liste, die mit der zuständigen Abteilung des Ministeriums für Kultur und islamische Führung abgestimmt war. Das Ministerium war auch darüber informiert, dass die Gruppe nach Dubai flog, um sich beim dortigen US Konsulat ihre Visa abzuholen.

Am Dienstag hatten die 10 bereits die Passkontrolle passiert als Herren in Zivil auf sie zukamen und ihnen die Ausweise abnehmen. Die Gruppen wurde knapp vier Stunden am Flughafen festgehalten und dann nach Hause entlassen. Die Sicherheitsleute behielten die Pässe.

Seither werden Mitglieder der Gruppe einzeln beim Sicherheitsdienst einbestellt, befragt und sie gleichzeitig darüber aufgeklärt, beim IWPR handele es sich um ein Unternehmen der CIA, mit dem ein Regimewechsel im Iran betrieben werden solle.

Niemand wurde bislang verhaftet, aber die Pässe wurden auch nicht zurück gegeben. Die Verantwortlichen im Kulturministerium sprechen von „Missverständnissen“.

PS: IWPR hat einen eigenen Service mit Beiträgen iranischer Journalisten namens Mianeh.

Disclaimer: ich habe in der Vergangenheit für IWPR als Trainer im Irak gearbeitet, allerdings nie das Gefühl, dies im Auftrag der CIA zu tun.

Esha Momeni

23. October 2008 - 10:57

Esha Momeni

Es ist eine große Ausnahme, dass die Polizei in Teheran einen Autofahrer wegen eines Verstoßes gegen eine Verkehrsregel mitten in der Fahrt anhält. So ging es auch die Polizisten, die Esha Momeni am Mittwoch letzter Woche auf einem Highway stoppten, nicht wirklich um ein angebliches falsches Überholen, sondern sie begleiteten die Studentin aus Kalifornien zu der Wohnung der Verwandten, bei denen sie derzeit wohnt. Ihr Computer und eine Reihe anderer Unterlagen wurden beschlagnahmt. Danach wurde Momeni ins Evin Gefängnis gebracht, wo sie bis heute gefangen gehalten wird.

Momeni ist Studentin an der California State University in Northridge. Die 28jährige ist in Kalifornien geboren, lebte aber einige Jahre in Teheran und hat an der Azad Universität 2002 einen Abschluss in Graphik Design gemacht. Danach ging sie in die USA zurück und wollte nun Material für ihre Abschlussarbeit über Frauen im Iran sammeln.  Dafür hatte sie auch eine Reihe von Interviews mit einer Video-Kamera aufgenommen.

Sie hat sowohl die iranische wie die amerikanische Staatsbürgerschaft. Iranische Behörden beharren in solchen Fällen darauf, dass die amerikanische Staatsbürgerschaft für sie keine Rolle spiele und sie die Betroffenen allein als iranische Staatsbürger betrachten würden.

Die Justiz in Teheran hat den Vorfall bislang nur bestätigt, lehnt wegen laufender Untersuchungen aber jede Stellungnahme ab.

Amnesty International hat den Fall aufgegriffen, die Universität wie Momenis Familie setzen sich für ihre Freilassung ein. Im Internet gibt es inzwischen eine entsprechende Petition sowie ein Weblog, das über die neusten Entwicklungen informiert.